Wann kommt die AfD im Westen an?

Am vergangenen Donnerstag hielt der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla eine Rede im Bundestag, die brillant begann und ganz enttäuschend endete. Er nahm die Politik der Bundesregierung auseinander. Er traf die entscheidenden Schwachpunkte. Er entlarvte die beschlossenen Reformen als Kleinkram, Täuschung und leere Versprechen.

Nach 14 Minuten kam er auf die Verteidigung zu sprechen. Da verlor seine Rede vollständig an Überzeugungskraft. Er unterstellte dem Bundeskanzler, dass er sich in einen „Rüstungsrausch“ hineingesteigert habe. Er bezeichnete die NATO als „Finanzmaschine des Ukrainekrieges“ und forderte vom westlichen Bündnis „Impulse für ein friedliches Zusammenleben zwischen den Völkern“. Unter dem tosenden Applaus der AfD behauptete er: „Das deutsche Volk möchte sich nicht kriegstüchtig machen lassen.“

Eine Abkehr vom westlichen Bündnis

Mit keinem Wort erwähnte Chrupalla, dass Russland seit viereinhalb Jahren einen regelrechten Vernichtungskrieg gegen die Ukraine führt, mit dem erklärten Ziel der Auslöschung des Nachbarstaates. Er erwähnte nicht, dass Russland vor seinem Angriff auf die Ukraine nicht bedroht worden war. Er unterstellte der NATO aggressive Absichten, ohne Belege dafür zu nennen.

Diese Rede war eine einzige Abkehr vom westlichen Bündnis und entsprach damit genau dem Bild, das die AfD auch sonst in dieser Frage abgibt: Sie hat zwar die Forderung nach dem Austritt aus der NATO nicht ins Programm genommen. Viele AfD-Politiker äußern sich aber immer wieder in diese Richtung. Was wollen sie? Was will Herr Chrupalla?

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einer Übung an der NATO-Ostflanke

Soviel muss die AfD eingestehen …

Deutschland kann sich militärisch nicht selbst verteidigen. Wir leben seit 78 Jahren unter dem Schutzschirm der NATO, die uns die längste Friedenszeit unserer Geschichte beschert hat. Man kann das westliche Bündnis gerne als amerikanische Hegemonie betrachten, wie es Politiker der AfD gerne tun. Aber auch sie werden zugeben müssen, dass wir von dieser Pax Americana nur profitiert haben.

Und sie werden zugeben müssen, dass Russland unter der Regierung Putin nicht im Frieden mit seinen Nachbarn leben will, sie werden zugeben müssen, dass alle „Impulse für ein friedliches Zusammenleben zwischen den Völkern“, die in Richtung Moskau ausgesendet werden, auf keinerlei positive Resonanz stoßen. Das Mantra der AfD-Politiker, man müsse mal mit Putin reden, dann werde es Frieden geben, ist lächerlich. Das hat nicht einmal der mit allen Wassern gewaschene amerikanische Präsident Donald Trump geschafft.

So überzeugend die AfD auf vielen Gebieten sein mag: In der Außenpolitik ist sie vollkommen unglaubwürdig, eine Traumtänzerin. Die Rede Chrupallas hat es abermals gezeigt.